Kategorie: Politik

Freiheit in Gefahr: Warum unsere Freiheitsrechte bedroht sind und wie wir sie schützen können.

Ein Plädoyer von Deutschlands höchstem Richter a.D. Hans-Jürgen Papier.

Liebe Freunde meines Autorenblogs,
liebe interessierte Leserinnen und Leser,
ich lebe nun seit vier Jahren in Spanien. Und wenn man von hier aus, mit der nötigen Distanz, auf Deutschland blickt, kann einem wirklich nur noch Angst und bange werden. Fast täglich werden in Salamitaktik neue, immer schlimmere Beschneidungen der Grundrechte vorgenommen und große Teile der Bevölkerung nehmen es hin. Eine Politiker-Kaste, bestehend aus bestechlichen Abgeordneten, Schul- und Studienabbrechern, treuen Parteisoldaten und von Lobbyisten beeinflusstem Abstimmungsvieh, regiert unser Land. Noch schlimmer als das ist, dass große Teile der Bevölkerung dies alles klaglos hinnehmen und, schlimmer noch, auch noch die beschimpfen, die dagegen auf die Straße gehen. Es ist ja so einfach geworden. Wer nicht mit dem Strom schwimmt, ist ein NAZI. Punkt.
Die vielen warnenden Stimmen werden von einer regierungstreuen Presse totgeschwiegen. Soziale Netzwerke, wie Facebook, Twitter oder YouTube löschen Beitrage und Konten von denen, die sich kritisch mit der Regierungsarbeit auseinandersetzen.
In welcher Welt leben wir eigentlich? Die Deutschen zeigen mit empörten Fingern nach Polen und/oder China, Belarus und andere Länder, in denen Justiz und Pressefreiheit massiv behindert oder sogar gleichgeschaltet werden, nehmen es aber im eigenen Land klaglos hin.
Ich werde dennoch nicht aufhören, den warnenden Stimmen in meinem Blog Gehör zu verschaffen. Wer wäre prädestinierter dafür, auf den zunehmenden Verlust von Freiheit hinzuweisen als der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier? Er, der in so vielen Urteilen die Versuche, der Politik verhindert hat, uns unter dem Schlagwort „Sicherheit“ immer mehr Freiheitsrechte zu nehmen, versucht mit diesem Buch noch einmal, die „schweigende Masse“ der obrigkeitshörigen Deutschen aufzuwecken. Leider werden nur wenige von denen, die es eigentlich angeht, dieses Buch lesen. Aber, wenn ich es nur schaffe, denen, die meine Sorgen teilen, Argumente an die Hand zu liefern, vor dieser Entwicklung zu warnen, wäre es mir eine große Befriedigung.
Demokratie bedeutet, und so steht es auch im Grundgesetz, dass ALLE MACHT VOM VOLKE AUSGEHT“. Das heißt aber nicht, dass diese Macht darin besteht, alle paar Jahre ein Kreuz zu machen, egal wohin, um damit Politiker zu wählen, die nach der Wahl das Gegenteil von dem machen, was sie vor der Wahl versprochen haben. Es bedeutet, dass die Gewählten zum Wohle derer arbeiten, deren Vertrauen sie durch die Wahl gewonnen haben. Es bedeutet, dass jeder Abgeordnete NUR seinem Gewissen verpflichtet ist, und KEINESWEGS einem Fraktionszwang unterliegt. Und nun prüfen Sie bitte selbst, wie die Realität in Deutschland und Europa aussieht. Demokratie, so wie sie wirklich sein soll, gibt es nur in der Schweiz.
Ich lege Ihnen deswegen dieses Buch ans Herz. Wenn Sie erst einmal anfangen, jede Entscheidung der Politik zu hinterfragen, der Spur des Geldes zu folgen, zu prüfen, wer an dieser und jener Entscheidung Millionen oder Milliarden verdient, werden Sie in einen tiefen Abgrund schauen.
Im nächsten Abschnitt erfahren Sie noch ein wenig mehr über den Inhalt des Buches und den Autor.
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Corona-Impfung: Was Ärzte und Patienten unbedingt wissen sollten.

Von Beate Bahner.

Liebe Freunde menes Autorenblogs,
liebe Leserinnen und Leser,
Beate Bahner ist eine Rechtsanwältin, die sich auf Arzt-, Medizin- und Gesundheitsrecht spezialisiert hat. Und das sehr erfolgreich. Richtig bekannt wurde sie, als sie Anfang 2020 als Wortführerin gegen die Corona Maßnahmen auftrat. Der Staat hat mit einer unheimlichen Brutalität reagiert. Sofort nahm die Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen sie auf und ließ sie kurze Zeit später sogar zwangsweise in der Psychiatrie unterbringen. Ich konnte mir ein derartiges Vorgehen bis dahin nicht vorstellen. Dass so etwas in totalitären Staaten Gang und Gäbe ist, war auch mir klar. Aber in der Bundesrepublik Deutschland? Ein Land, das ich bis dahin als Rechtsstaat bezeichnet hätte. Aber es ging noch weiter. Gegen Unterstützer, die sich wegen der Anwältin versammelten, ermittelte die Polizei unter der Leitung des Dezernats Staatsschutz wegen Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz. Man wähnt sich in China, Nordkorea oder Belarus.
Was war passiert? Frau Bahner veröffentlichte eine Erklärung zur aus ihrer Sicht vorliegenden Verfassungswidrigkeit der im Zuge der COVID-19-Pandemie in Deutschland erlassenen Verordnungen der Bundesländer. Nun kann man ja trefflich streiten, ob dies überzogen war oder nicht. Was aber auf keinen Fall die Reaktion der Staatsmacht rechtfertigt. Gibt es in Deutschland keine Meinungsfreiheit? Mich jedenfalls hat dieses Vorgehen zutiefst verstört. Ich lebe in Spanien, bin ungeimpft, was hier keine Nachteile verursacht. Das spanische Verfassungsgericht hat schnell entschieden, dass es weder Zwangsimpfungen noch Nachteile für Ungeimpfte geben darf. Als ich von der Gesundheitsbehörde angerufen wurde um einen Impftermin zu vereinbaren, hat man meine Ablehnung mit einem freundlichen „Okay und bleiben Sie gesund“ quittiert. Ich habe die selben Rechte, wie geimpfte Personen. Es gibt kaum noch Einschränkungen. Die Lokale und Geschäfte haben alle offen. Es gilt die Maskenpflicht in geschlossenen öffentlich zugänglichen Räumen. Das ist alles. Diese Freiwilligkeit führt dazu, dass in Spanien im September 2021 bereist mehr als 72% der erwachsenen Bevölkerung geimpft sind. Bei den über 70jährigen sind es mehr als 90%. Und das alles ohne Zwang, ohne Hysterie und vor allem FREIWILLIG.
Nun, Frau Bahner arbeitet wieder. Sie macht Ihren Job und berät Ärzte und Mitglieder anderer Berufe aus dem Gesundheitswesen. Sie warnt Eltern, Lehrer und Ärzte vor rechtlichen Folgen, die durch eine zwangsweise Impfung von Kindern und Jugendlichen entstehen. Um noch mehr Öffentlichkeit zu erreichen hat sie nun ein Buch geschrieben, das es ohne Umschweife bei AMAZON zu einem Platz 1 Besteller in den Sparten Kriminalität in Wirtschaft & Politik geschafft hat, was mir wiederum zeigt, dass auch Ärzte durchaus Sorge vor den Folgen einer zwangsweise verabreichten Corona-Impfung haben. Sie können sich die Website von Frau Bahner ansehen, wenn Sie diesem Link folgen.
Ich möchte meinen Leserinnen und Lesern dieses Buch nicht vorenthalten, wobei ich mich der Wertung des Inhalts enthalte. Ich bin kein Mediziner und werde mich hüten über Sinn oder Unsinn einer Corona-Impfung zu urteilen.
Für uns selbst haben wir, meine Frau, meine Tochter und ich, eine Entscheidung getroffen. Wir werden uns NICHT impfen lassen, was hier in Spanien ohnehin kein Problem ist. Schwerer hat es da meine Tochter, die in Deutschland lebt, wo inzwischen wegen der 2 und 3G Regeln faktisch ein Impfzwang besteht. Wir vertrauen auf unser gesundes Immunsystem, dass uns bisher vor schweren Krankheiten bewahrt hat und es auch in Zukunft tun wird.
Schlimm finde ich, dass man Impfgegner in Deutschland inzwischen wie Aussätzige behandelt und sogar Forderungen von Politikern laut werden, die eher an die Methoden im Dritten Reich erinnern als an ein demokratisch geführtes Deutschland.
Im nächsten Abschnitt erfahren Sie noch ein wenig mehr über den Inhalt des Buches und finden auch den Link auf die AMAZON Verkaufsseite. » Weiterlesen

Die Selbstgerechten: Mein Gegenprogramm – für Gemeinsinn und Zusammenhalt.

Von Sahra Wagenknecht.

Liebe Freunde meines Autorenblogs,
liebe Leserinnen und Leser,
in dieser Woche erreichte mich eine E-Mail von einem Autoren unseres Verlags, die mich zunächst vollkommen überrascht hat. Ich kenne den Verfasser der Mail recht gut und er ist mir bislang eher nicht als „linkslastig“ aufgefallen. Dass ausgerechnet er mir ein Buch von Sahra Wagenknecht empfiehlt wunderte mich nun doch ein wenig.
Er schrieb u.a.: Wenn ich mir erlauben darf, ein Buch zur Lektüre und Rezension zu empfehlen: „Sahra Wagenknecht, Die Selbstgerechten“. Wie ich politisch stehe, wissen Sie; aber dass ich gut 80 % des von einer teilweise recht orthodoxen Kommunistin zu Papier gebrachten unterschreiben könnte, hat mich selbst überrascht. Abgesehen von ein paar abgegriffenen altlinken Stereotypen ein sehr kluges Buch! ( wie ja auch Wagenknecht m. E. eine löbliche Ausnahme bei unseren ….. Politikerinnen (Merkel, Roth, Göring-E, Giffey, Baebock uvam) darstellt.
Und in der Tat, mir war Frau Wagenknecht eher als extrem linke Vertreterin ihrer Partei bekannt. Gründete sie doch die vom Bundesamt für Verfassungsschutz als linksextremistisch eingestufte Kommunistischen Plattform (KPF), einen Zusammenschlusses orthodox-kommunistisch orientierter Mitglieder und Sympathisanten innerhalb Ihrer Partei PDS, die es auch nach der Verschmelzung von WASG und PDS noch gab. Die von Wagenknecht als Sprecherin der KPF öffentlich vertretene „positive Haltung zum Stalinismusmodell“ schreckte viele linke Wählerinnen und Wähler ab.
Davon merkt man in diesem Buch nicht mehr viel.
Ein Rezensent bei AMAZON schreibt treffend: «Wenn auch die linksliberalen Akademiker unserer Zeit einsehen würden, dass sie kein Recht haben, ihren Lebensentwurf zum Maßstab progressiven Lebens zu machen und auf alle herabzuschauen, die anderen Werten folgen und eine andere Sicht auf die Welt haben, wäre viel gewonnen.» So lautet der letzte Satz in Sahra Wagenknechts Gegenprogramm zur gespaltenen Gesellschaft im 21. Jahrhundert. Und es ist voraussehbar, dass sie gerade bei denen auf taube Ohren stoßen wird, die ihr aufmerksam zuhören sollten. Aber immerhin ist Wagenknechts Analyse ein Stachel mit Widerhaken, der sich nicht ohne fremde Hilfe aus dem Fleisch ziehen lässt.
Das Buch ist nicht ganz billig, besonders in der E-Book Ausgabe ist es furchtbar überteuert. Dennoch lohnt es sich, es zu lesen.
Im nächsten Abschnitt erfahren Sie noch ein wenig mehr über den Inhalt.
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How dare you!: Vom Vorteil, eine eigene Meinung zu haben, wenn alle dasselbe denken.

Von Jan Fleischhauer.

Liebe Freunde meines Autorenblogs,
liebe Leserinnen und Leser,
Jan Fleischhauer ist eine ganz große Ausnahme im Feld der Autoren von politischen Kolumnen. Er ist einer der ganz wenigen Journalisten, die nicht einfach nachplappern, was ihnen von der Politik oder der Wirtschaft vorgesetzt wird. Er schließt sich eben gerade nicht aus Bequemlichkeit der Mehrheitsmeinung an, sondern er erlaubt sich etwas, das in den heutigen Zeiten geradezu unverschämt und eventuell auch gefährlich ist: Er hat eine eigene Meinung und vertritt diese auch lautstark und hörbar. Oft genug erhält er dafür von den linksgrün eingefärbten und gleichgeschalteten Kollegen verbale Prügel. Man empört sich: Wie kann dieser Mensch nur eine vom Mainstream abweichende Meinung haben?
Es ist ein Übel unserer Zeit, dass sich viele Menschen keine eigene Meinung mehr bilden, sondern ungeprüft übernehmen, was Ihnen von der Tagesschau und anderen Staatsmedien vorgekaut wird.
Jan Fleischhauer ist die große Ausnahme. Er nimmt kein Blatt vor den Mund und sagt laut, was er denkt. Oft genug hat er dadurch berufliche Nachteile. Er nimmt sie hin und das zeichnet ihn aus.
Sein Buch, erschienen im Oktober 2020 im Siedler Verlag, ist mehr als lesenswert. Es sollte zur Pflichtlektüre all derer werden, die sich allabendlich von der Tagesschau die Welt (falsch) erklären lassen.
Im nächsten Abschnitt erfahren Sie noch ein wenig mehr über den Inhalt des Buches und seinen Autor.
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