Hans-Jürgen Papier — Freiheit in Gefahr.

Freiheit in Gefahr: Warum unsere Freiheitsrechte bedroht sind und wie wir sie schützen können.

Ein Plädoyer von Deutschlands höchstem Richter a.D. Hans-Jürgen Papier.

Cover

Liebe Freunde meines Autorenblogs,
liebe interessierte Leserinnen und Leser,
ich lebe nun seit vier Jahren in Spanien. Und wenn man von hier aus, mit der nötigen Distanz, auf Deutschland blickt, kann einem wirklich nur noch Angst und bange werden. Fast täglich werden in Salamitaktik neue, immer schlimmere Beschneidungen der Grundrechte vorgenommen und große Teile der Bevölkerung nehmen es hin. Eine Politiker-Kaste, bestehend aus bestechlichen Abgeordneten, Schul- und Studienabbrechern, treuen Parteisoldaten und von Lobbyisten beeinflusstem Abstimmungsvieh, regiert unser Land. Noch schlimmer als das ist, dass große Teile der Bevölkerung dies alles klaglos hinnehmen und, schlimmer noch, auch noch die beschimpfen, die dagegen auf die Straße gehen. Es ist ja so einfach geworden. Wer nicht mit dem Strom schwimmt, ist ein NAZI. Punkt.
Die vielen warnenden Stimmen werden von einer regierungstreuen Presse totgeschwiegen. Soziale Netzwerke, wie Facebook, Twitter oder YouTube löschen Beitrage und Konten von denen, die sich kritisch mit der Regierungsarbeit auseinandersetzen.
In welcher Welt leben wir eigentlich? Die Deutschen zeigen mit empörten Fingern nach Polen und/oder China, Belarus und andere Länder, in denen Justiz und Pressefreiheit massiv behindert oder sogar gleichgeschaltet werden, nehmen es aber im eigenen Land klaglos hin.
Ich werde dennoch nicht aufhören, den warnenden Stimmen in meinem Blog Gehör zu verschaffen. Wer wäre prädestinierter dafür, auf den zunehmenden Verlust von Freiheit hinzuweisen als der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier? Er, der in so vielen Urteilen die Versuche, der Politik verhindert hat, uns unter dem Schlagwort „Sicherheit“ immer mehr Freiheitsrechte zu nehmen, versucht mit diesem Buch noch einmal, die „schweigende Masse“ der obrigkeitshörigen Deutschen aufzuwecken. Leider werden nur wenige von denen, die es eigentlich angeht, dieses Buch lesen. Aber, wenn ich es nur schaffe, denen, die meine Sorgen teilen, Argumente an die Hand zu liefern, vor dieser Entwicklung zu warnen, wäre es mir eine große Befriedigung.
Demokratie bedeutet, und so steht es auch im Grundgesetz, dass ALLE MACHT VOM VOLKE AUSGEHT“. Das heißt aber nicht, dass diese Macht darin besteht, alle paar Jahre ein Kreuz zu machen, egal wohin, um damit Politiker zu wählen, die nach der Wahl das Gegenteil von dem machen, was sie vor der Wahl versprochen haben. Es bedeutet, dass die Gewählten zum Wohle derer arbeiten, deren Vertrauen sie durch die Wahl gewonnen haben. Es bedeutet, dass jeder Abgeordnete NUR seinem Gewissen verpflichtet ist, und KEINESWEGS einem Fraktionszwang unterliegt. Und nun prüfen Sie bitte selbst, wie die Realität in Deutschland und Europa aussieht. Demokratie, so wie sie wirklich sein soll, gibt es nur in der Schweiz.
Ich lege Ihnen deswegen dieses Buch ans Herz. Wenn Sie erst einmal anfangen, jede Entscheidung der Politik zu hinterfragen, der Spur des Geldes zu folgen, zu prüfen, wer an dieser und jener Entscheidung Millionen oder Milliarden verdient, werden Sie in einen tiefen Abgrund schauen.
Im nächsten Abschnitt erfahren Sie noch ein wenig mehr über den Inhalt des Buches und den Autor.

Inhaltsangabe/Kurzbeschreibung.



Freiheit ist die Grundbedingung gelingender Gesellschaften. Diese Erfolgsformel scheint leichtfertig in Vergessenheit zu geraten. Mit Sorge beobachtet Hans-Jürgen Papier, wie unsere einst hart erkämpften Freiheitsrechte Stück für Stück beschnitten werden. Für den ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts gilt: Auch und gerade in Krisenzeiten, bei der notwendigen Sicherstellung von Gesundheit, beim Schutz vor Bedrohungen durch Terrorismus, Klimawandel und wirtschaftliche Krisen darf die Freiheit nicht aufs Spiel gesetzt werden. Hans-Jürgen Papier zeigt auf, welchen Herausforderungen wir uns heute gegenübersehen und welche Lösungen erforderlich sind, um unser legitimes Bedürfnis nach Sicherheit nicht gegen die Freiheit auszuspielen.
Für den Bundesverfassungsrichter selbst war das Prinzip der Freiheit stets Grundlage und Leitgedanke all der Entscheidungen, an denen er mitgewirkt hat; darunter einige wegweisende Urteile, die die Bürgerrechte in unserem Land gegen versuchte Übergriffe dauerhaft geschützt und gestärkt haben.

Über den Autor

Quelle und Bild: WIKIPEDIA
Nach dem Abitur am Eckener-Gymnasium in Berlin-Mariendorf 1962 und dem ersten Staatsexamen im Jahre 1967 wurde Papier 1970 an der Freien Universität Berlin mit einer Arbeit über Die Forderungsverletzung im öffentlichen Recht zum Doktor der Rechte promoviert. 1971 erfolgte das zweite Staatsexamen. Zwei Jahre später habilitierte er sich bei Karl August Bettermann mit einer Arbeit über Die finanzrechtlichen Gesetzesvorbehalte und das grundgesetzliche Demokratieprinzip: zugleich ein Beitrag zur Lehre von den Rechtsformen der Grundrechtseingriffe. 1974 nahm Papier einen Ruf der Universität Bielefeld auf eine staatsrechtliche Professur an. In Bielefeld war er Mitbegründer und Erster Leiter des Instituts für Umweltrecht. Hier lehrte Papier bis 1992, als er einen Ruf auf eine Professur für Deutsches und Bayerisches Staats- und Verwaltungsrecht sowie öffentliches Sozialrecht an der Ludwig-Maximilians-Universität in München annahm. Von 1977 bis 1987 war er nebenamtlich auch Richter am Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen.

Neben seiner akademischen Tätigkeit war Papier 1991 bis 1998 der Vorsitzende der Unabhängigen Kommission zur Überprüfung des Vermögens der Parteien und Massenorganisationen der DDR (siehe auch: Vermögen von Parteien und Verbänden der DDR), Mitglied der Kommission der Bundesrepublik Deutschland zum Versorgungsruhens- und Entschädigungsrentengesetz (1994–1998) und von 1996 bis 1998 stellvertretender Vorsitzender der Ethikkommission der Bayerischen Landesärztekammer.
Am 4. Februar 1998 wurde Papier, der Mitglied der CSU ist, vom Bundestag als Richter und vom Bundesrat als Vizepräsident und Vorsitzender des 1. Senats an das Bundesverfassungsgericht berufen. Seine Amtszeit begann am 27. Februar 1998. Nach dem Ausscheiden von Jutta Limbach als Präsidentin übernahm Papier im Jahr 2002 die Präsidentschaft des Gerichts.
2003 wurde er Kommandeur des Ordens für Verdienste um Litauen. Am 18. Februar 2003 wurde ihm von der Aristoteles-Universität Thessaloniki die Würde des Ehrendoktors der Rechtswissenschaften verliehen, am 11. Juli 2006 von der Verwaltungshochschule Speyer. 2006 erhielt er das Große Goldene Ehrenzeichen am Bande für Verdienste um die Republik Österreich.
Am 16. März 2010 trat er in den Ruhestand. Sein Nachfolger als Präsident des Gerichtes wurde Andreas Voßkuhle, als Vorsitzender des 1. Senates folgte ihm Ferdinand Kirchhof nach. Auf die durch den Ruhestand freiwerdende Richterstelle folgte Andreas Paulus. Anlässlich seines Ausscheidens aus dem Amt kurz nach seinem wegweisenden Urteil zur Vorratsdatenspeicherung zeichnete ihn der damalige Bundespräsident Horst Köhler am 16. März 2010 mit dem Großkreuz des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland aus. Den Bayerischen Verdienstorden erhielt er am 20. Juli 2011.

Nach Ablauf seiner Amtszeit nahm er seine Tätigkeit als Hochschullehrer für Öffentliches Recht an der Ludwig-Maximilians-Universität München (LMU) bis zum 30. September 2011 wahr. Er hält auch nach seiner Emeritierung noch Vorlesungen für den Grundkurs Öffentliches Recht an der LMU.
Im Jahre 2013 hat er den Namensvorsitz des dritten deutschen Inns (Gruppe) der internationalen juristischen Honor Society Phi Delta Phi an der Ludwig-Maximilians-Universität in München übernommen.
Im Februar 2014 wurde er als Mitglied des Beirates des ADAC berufen.
Seit 1. September 2014 ist Papier Ombudsmann der Schufa.
Viele weitere interessante Einzelheiten zu Hans-Jürgen Papier finden Sie bei WIKIPEDIA, wenn Sie diesem Link folgen.

Sein Buch erhalten Sie im gut sortierten Buchhandel oder bei AMAZON, wenn Sie diesem Link folgen.

Ich hoffe sehr und wünsche mir, dass immer mehr Menschen in Deutschland und Europa endlich aufhören, nach dem Grundsatz verfahren „Die da oben werden es schon richtig machen“. Glauben Sie mir. Politiker sind nur daran interessiert, sich auf bequeme Weise die Taschen zu füllen. Wie es IHNEN geht, ist denen vollkommen egal.

In diesem Sinne viele Grüße aus Camposol.

Ihr Rainer Andreas Seemann

Sie haben ein Buch geschrieben und wollen es nun veröffentlichen? Bevor Sie sich in Unkosten stürzen oder auf einen Zuschuss-Verlag einlassen, klicken Sie hier
Wir geben in regelmäßigen Abständen einen Katalog heraus. Sie finden ihn hier